Rund 50 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Bezirke Urfahr-Umgebung und Rohrbach diskutierten im Rahmen einer fraktionellen ÖVP-Bürgermeisterkonferenz im neuen „Stefansplatzl“ in St. Stefan am Walde die durch die Corona-Krise ausgelösten massiven Probleme und aktuelle Lösungsansätze auf kommunaler Ebene. „Die Gemeinden sind das Rückgrat der Gesellschaft. Unsere Bürgermeister*innen und Gemeindemitarbeiter*innen haben einen wesentlichen Anteil daran, dass wir die Krise gut meistern werden“, betonte Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger bei diesem Erfahrungsaustausch.
Die Corona-Pandemie hat erhebliche negative Auswirkungen auf alle Lebensbereiche, insbesondere auch auf die Finanzlage in den oö. Gemeinden. Stark sinkenden Einnahmen und teilweise eingebrochenen Kommunalsteuern stehen steigende Ausgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich gegenüber. Hiegelsberger informierte dazu über die aktuelle Entwicklung bei den Ertragsanteilen, über die Eckpunkte der kommunalen Hilfspakete von Bund und Land, über Verwaltungsvereinfachungen im Dienstrechtsderegulierungsgesetz und über die Anhebung der Kassenkreditgrenzen.
Neben dem intensiven Austausch über die budgetären Herausforderungen konnten in der Diskussion auch zahlreiche Anfragen geklärt und gemeinsame Lösungsansätze aufgezeigt werden.
Oberstes Ziel sind ausgeglichene Haushalte, um die Leistungen der Daseinsvorsorge und notwendige Zukunftsinvestitionen für die Menschen sicherstellen zu können. „Die aktuellen Herausforderungen sind groß und nur gemeinsam zu lösen. Die Gemeinden brauchen finanzielle Planungssicherheit. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind hier verlässliche Krisenmanager und erste Ansprechpartner für die Menschen“, bedankte sich der Landtagsabgeordnete Bürgermeister DI Josef Rathgeb bei allen Verantwortungsträgern in den Gemeinden.
