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50 MIO. EURO: HILFE FÜR GEMEINDEN, HILFE FÜR DIE MENSCHEN

„Das Land Oberösterreich ist ein verlässlicher Partner der Gemeinden und Städte im Land."


"Wir lassen in auch für das Land Oberösterreich finanziell herausfordernden Zeiten keine Gemeinde im Stich. 
Die jetzt von der Bundesregierung freigegebenen Zuschüsse sind ein weiteres starkes Zeichen der Unterstützung und Wertschätzung für die Gemeinden“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

„Oberösterreich lässt auch in diesem Jahr die Gemeinden nicht im Stich“, zeigt sich OÖVP-Bezirksparteiobmann NR Bgm. Mag. Michael Hammer mit den Beratungen über das Gemeindepaket der Landesregierung zufrieden. Damit nimmt das Paket in Höhe von 50 Mio. Euro eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Beschluss im Landtagsplenum am 5. Juni. Bereits im vergangenen Jahr hat das Land OÖ die Gemeinden mit einem 50 Mio. Euro Paket unterstützt. Zusätzlich bekommen die Gemeinden in den kommenden Jahren auch Extra-Geld für Investitionen vom Bund, konkret rund 28 Millionen im Jahr 2025 und in Summe 149 Mio. Euro für die Jahre 2025 bis 2028.

 

„Als Bürgermeister weiß ich, wo der Schuh drückt. Die vielen Anliegen der Menschen in unseren Gemeinden sind unser Antrieb. Jede Gemeindebürgerin, jeder Gemeindebürger wird davon profitieren. Wenn wir den Gemeinden helfen, helfen wir den Menschen. Wir können wirksam unterstützen, weil wir bisher mit dem Steuergeld sorgsam umgegangen sind. In anderen Bundesländern fällt die Unterstützung für die Gemeinden deutlich kleiner aus“, so Landtagsabgeordneter Bgm. DI Josef Rathgeb und ergänzt: „Wenn die SPÖ nach einer Verdoppelung des Gemeindepakets schreit, der SPÖ-Gemeindereferent dem Gemeindepaket in der Landesregierung zugestimmt hat, dann fehlt es entweder am politischen Willen oder am Können. Jedenfalls sieht ernsthafte Politik anders aus.“

Für die 27 Gemeinden des Bezirkes Urfahr-Umgebung bedeutet dies in Summe, dass vom Oberösterreich-Paket rund 3,2 Millionen Euro auf die Gemeinden aufgeteilt werden. Mit den Unterstützungsmaßnahmen des Bundes in Summe 12,5 Mio. Euro für die Jahre 2025 bis 2028.

 

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Bild: (honorarfrei OÖVP Kapl): v.l. Landtagsabgeordneter Bgm. DI Josef Rathgeb, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Nationalrat Bgm. Mag. Michael Hammer