PRESSEKONFERENZ am 4. Februar 2020

mit

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Bezirksparteiobfrau Gabriele Lackner-Strauss

Bezirksparteiobmann LAbg. Georg Ecker

Bezirksparteiobmann NR Vbgm. Mag. Michael Hammer

Bezirksparteiobmann LAbg. Bgm. Anton Froschauer

Thema:
„Arbeit und Standort – Chancen für das Mühlviertel“

„Arbeitsplätze für das Mühlviertel schaffen und sichern“
„Wir legen im Jahr 2020 ganz bewusst einen besonderen Schwerpunkt auf das Thema Arbeit und Standort“, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Da sich nach einer langen Phase der Hochkonjunktur die europäische Wirtschaft verlangsamt – vor allem bei unseren Nachbarn in Deutschland – kommen in diesem Bereich einige Herausforderungen auf uns zu. „Weil wir tun, was dem Land gut tut, tun wir, was möglich ist, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Wir wollen sicherstellen, dass in Oberösterreich weiterhin Arbeitsplätze entstehen und Jobs vor allem in den ländlichen Raum gebracht werden.“
Traditionell zu Jahresbeginn sind Landeshauptmann Thomas Stelzer sowie alle OÖVP-Landspitzen in allen Bezirken Oberösterreichs unterwegs. Im Rahmen des heurigen Schwerpunktes „Arbeit und Standort“ werden flächendeckend Betriebe besucht, um gezielt das Gespräch mit Unternehmern und mit Mitarbeitern zu suchen. Auch gibt es Gedankenaustausch mit den kommunalpolitischen Spitzenfunktionären, um über die Herausforderungen und Maßnahmen 2020 zu beraten. „Wir wollen, dass die Unternehmen bei uns weiter investieren und für Beschäftigung sorgen. Denn das schafft Wohlstand und soziale Sicherheit in unserem Land“, so LH Stelzer.
Oberösterreich steht mit einer Rekordbeschäftigung von 666.000 Personen gut da. Der Arbeitsmarkt profitiert unter anderem auch von der starken Position unseres Bundeslandes als Exportland Nr. 1 von Österreich. Ein Viertel aller Exporte österreichweit werden durch Oberösterreich erzielt.
„Oberösterreich ist Wirtschafts- und Arbeitsmotor der Republik. Damit das auch so bleibt, hat Oberösterreich bereits eine Reihe von Initiativen gestartet“, so Stelzer:
1. Konsequente Fortsetzung der Nullschulden-Politik. Damit werden finanzielle Muskeln aufgebaut, die im Kampf um jeden Arbeitsplatz eingesetzt werden können.
2. Pakt für Arbeit und Qualifizierung, mit dem jedes Jahr rund 230 Millionen Euro in die Arbeitsqualifizierung investiert wird. Auch liegt hier ein besonderer Fokus auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt, insbesondere von Frauen sowie von

Langzeitarbeitslosen. Der neue Pakt für Arbeit und Qualifizierung wird in den nächsten Wochen präsentiert.
3. Oberösterreich entwickelt mit „Upper Vision“ eine eigene Strategie für den Standort.
„Das Mühlviertel hat für den Arbeitsstandort eine besondere Bedeutung. Hier befinden sich zahlreiche Leitbetriebe, innovative Klein- und Mittelbetriebe, von denen zentrale Impulse ausgehen, die die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes antreiben“, so Stelzer.
„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Oberösterreich zum Land der Möglichkeiten zu machen. Das bedeutet, die besten Chancen und Möglichkeiten zum Arbeiten und Leben in die Region Mühlviertel zu bringen“, betont Stelzer.
Leuchtturmprojekte für das Mühlviertel
Beste Ausbildung im Mühlviertel
Entscheidend für den Standort sind Ausbildungschancen. Das Land Oberösterreich investiert daher kräftig in den Schulbau. Im Mühlviertel befinden sich im laufenden Bau- und Finanzierungsprogramm derzeit 37 Vorhaben mit Herstellungskosten von knapp 126,4 Millionen Euro.
Insbesondere der Softwarepark Hagenberg ist für ganz Oberösterreich ein Innovationsmotor und Leuchtturm. Mittlerweile sind es mehr als 3.000 Menschen, davon 1.600 Studierende, die in Hagenberg (zehn Forschungsinstitute, 24 Ausbildungs-Programme und mehr als 75 Unternehmen) arbeiten, forschen, lernen und leben. Erst vor wenigen Monaten wurde in Hagenberg ein neuer Schwerpunkt im Bereich IT-Sicherheit und Analytics 4.0. gesetzt.
Mehr Chancen für Menschen mit Beeinträchtigung im Mühlviertel
„Wenn es dem Standort Oberösterreich gut geht, haben wir auch mehr finanzielle Kraft, unser soziales Netz noch dichter zu knüpfen“, betont Stelzer. Bis 2021

werden mehr als 400 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen. Für 2020 und 2021 sind dafür rund 14,7 Millionen Euro vorgesehen.
Insgesamt wurden bzw. werden im Rahmen der ersten Ausbauoffensive bis 2021 im Mühlviertel in Summe 57 neue Plätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen:
- Pregarten - Diakonie OÖ: 4 Plätze
- St. Peter – Lebenshilfe St. Peter: 16 Plätze
- Aigen – Arcus Aigen Sonnwald: 12 Plätze
- Wartberg – LPBZ GmbH: 3 Plätze
2020 und 2021 entstehen zusätzlich:
- Unterweißenbach – Lebenshilfe: 16 Plätze
- Freistadt – promente oö: 6 Plätze
Fokus auf regionale Gesundheitsversorgung
Eine umfassende medizinische Versorgung in den Regionen ist enorm wichtig. Daher wird in die Region Mühlviertel auch laufend investiert. So wurde im September 2019 in Rohrbach-Berg mit einem Investitionsvolumen von 23 Millionen Euro das oberösterreichweit erste Rehazentrum für Kinder und Jugendliche eröffnet. Auch wurde 2019 um 2,2 Millionen Euro ein neues MRT-Gerät für das LKH Rohrbach angeschafft. In den Gesundheitsbereich wird in Oberösterreich in Summe über eine Milliarde jährlich investiert.
Investitionen in den öffentlichen Verkehr im Mühlviertel
Mehr als 600 Mio. Euro fließen bis 2030 in den regionalen Schienenverkehr. Es handelt sich dabei um das größte Investitionspaket im Öffentlichen Verkehr in der Geschichte Oberösterreichs. Die Schwerpunkte im Mühlviertel sind:
- Mühlkreisbahn (Linz – Aigen-Schlägl): Die Strecke wird auf ihrer gesamten Länge erhalten. Die Beseitigung der Langsamfahrstellen erfolgte bereits vor Eröffnung der Landesgartenschau. Der Streckenabschnitt Linz-Urfahr bis Kleinzell wird elektrifiziert.
- Summerauerbahn (Linz – Summerau): Die Sanierungen zahlreicher Stationen wie z.B. Frankstrasse, Steyregg, Pulgarn, St. Georgen/Gusen, Lungitz,

Gaisbach/Wartberg, Kefermarkt, Pregarten, Freistadt, Summerau werden vorgenommen.
- Donauuferbahn (Linz – Sarmingstein): Die Strecke wird in der gesamten Länge erhalten, modernisiert und bis St. Nicola elektrifiziert. Auch die Attraktivierung von den Stationen Perg Schulzentrum, Baumgartenberg, oder Dornach ist in der Infrastrukturoffensive verankert.
72,5 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau im Mühlviertel
„Schnelles Internet ist für das Arbeiten und Leben mittlerweile schon zentrale Voraussetzung“, sagt Stelzer. Für Breitband-Projekte im Mühlviertel konnten bis jetzt Förderungen in Höhe von 43,6 Mio. Euro aus der Breitband-Milliarde des Bundes abgeholt werden. Diese Mittel werden vom Land OÖ durch Anschlussförderungen in Höhe von 10,78 Mio. Euro ergänzt. Durch diese Bundes- und Landesförderungen werden im Mühlviertel bis zum Jahr 2022 Investitionen in den Breitbandausbau in Höhe von insgesamt 72,5 Mio. Euro ausgelöst.
Vorreiter im Bereich Umweltschutz
Insgesamt 400 Millionen Euro an Förderungen stehen in den kommenden beiden Jahren für den Bereich Klimaschutz zur Verfügung. Schon jetzt ist Oberösterreich bei Energieeffizienz und erneuerbarer Energie in vielen Bereichen österreichweit, teilweise sogar international führend. Oberösterreich nutzt von allen Bundesländern jeweils die meiste Energie aus Biomasse, Wasserkraft und Sonnenkraft. In den nächsten Jahren werden rund eine Milliarde Euro in die Erzeugung von Erneuerbaren Energien investiert. „Wir machen, was machbar ist und setzen um, was umsetzbar ist“, so Stelzer.
Es laufen zahlreiche Solarprojekte im Mühlviertel, unter anderem das Erfolgsmodell „Photovoltaik-Contracting“ der Energie AG, das gemeinsam mit Unternehmen realisiert wird. Partner sind dabei unter anderem die Biohort Standorte Neufelden und Herzogsdorf, das Bildungshaus St. Magdalena, Strasser Steine in St. Martin etc..

BPO LAbg. ÖR Georg Ecker:
„Der Bezirk Rohrbach darf sich schon seit einiger Zeit über die geringste Arbeitslosigkeit im oberösterreich-, bundes- und europaweitem Vergleich freuen. Eines der wichtigsten Themen im Bezirk ist die Infrastruktur. Täglich nehmen circa 9.000 Pendlerinnen und Pendler den oft mühsamen Weg in den Zentralraum auf sich. Auch wenn die Auspendler in den letzten Jahren schon weniger und die Einpendler mehr wurden, soll dieser Weg durch gezielte Infrastrukturmaßnahmen wie eine Beschleunigung der Mühlkreisbahn, eine entsprechende Taktung der Linienbusse und dem Bau des Westringes vereinfacht werden. Ebenso wichtig ist der Breitbandausbau. Ein flächendeckender Ausbau ist für alle Bereiche unerlässlich und würde wesentlich zur Lebens- und Standortqualität beitragen. Dieser flächendeckende Ausbau wird seit diesem Jahr auch mit einem Leader-Projekt vorangetrieben. Um den Spagat zwischen Lebens- und Arbeitsbezirk zu schaffen, sind wir natürlich auch stets bemüht, neue Arbeitsplätze im Bezirk Rohrbach zu ermöglichen. Erst kürzlich ging die Kinder- und Jugendreha in unserer Bezirkshauptstadt Rohrbach-Berg in Betrieb. Bei entsprechender Auslastung sollen dort rund 100 Personen beschäftigt werden.“
BPO Abg.z.NR Mag. Michael Hammer:
„Für den Bezirk Urfahr-Umgebung ist der Ausbau der Infrastruktur und des öffentlichen Verkehrs, vor allem im Zentralraum Linz auch weiterhin eines der vordringlichsten Themen sowohl für die Pendlerinnen und Pendler als auch für die Standortqualität der Region. Positiv zu bewerten ist, dass die Errichtung der Bypässe auf der Voestbrücke vor Abschluss stehen und der Westring und nach einigem Linzer Chaos auch die Eisenbahnbrücke im Bau sind. Wichtig sind nun die Attraktivierung und Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof und die Errichtung der Bahn nach Gallneukirchen-Pregarten. Für die Zukunft der Region bedeutend ist auch die Linzer Ostumfahrung. Wir erhoffen uns und werden uns massiv dafür einsetzen, dass aus der Nahverkehrsmilliarde und den Mitteln für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs aus Bundesmitteln hier vieles verwirklicht werden kann. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt im Bereich der Infrastruktur ist der Breitbandausbau. Urfahr-Umgebung wird sich auch weiterhin für Betriebsansiedelungen und Arbeitsplätze in der Region einsetzen. Derzeit gibt es rund 1000 Betriebe mit rd. 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Durch regionale Initiativen wie INKOBA wollen wir hier den erfolgreichen Weg fortsetzen.
Urfahr-Umgebung ist zu dem einer derjenigen Bezirke, der im Bereich der Pflege und Betreuung älterer Menschen aufgrund der Demografie am meisten betroffen

sein wird. Hier soll durch die Entwicklung des regionalen Sozialplans frühzeitig darauf reagiert werden und ein bedarfsgerechtes Angebot etabliert werden.“
BPO LAbg a.D. Gabriele Lackner-Strauss:
„Der Bezirk Freistadt hat eine extrem hohe Lebensqualität. Der Mix bei der Qualität von Umwelt, Wohnen, Sicherheit, Arbeitsplätzen, Gesundheitsangeboten, Einkom-men, Infrastruktur, Kaufkraft, Bildungsangeboten,.. ist hochwertig und gemeinsam werden wir alles daran setzen, diese positive Entwicklung voranzutreiben. Einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hatten zum einen der Bau der Mühlviertler Schnellstraße S 10 und zum anderen die gemeinsame Betriebs-ansiedelungspolitik aller 27 Gemeinden des Bezirkes im Rahmen der INKOBA (interkommunale Betriebsansiedelung). Im "Mobilitätspakt", der zwischen Land Oberösterreich und der Autobahngesellschaft Asfinag geschlossen wurde, nimmt nun auch der Ausbau der Mühlviertler Schnellstraße S10 bis zur Staatsgrenze konkretere Formen an. Außerdem scheint ein Lückenschluss mit dem tschechischen Autobahnnetz in greifbarer Nähe. Das Mühlviertel und Südböhmen rücken aus verkehrstechnischer Sicht also noch enger zusammen. „Als nächster Schritt muss der Weiterbau der S 10 von Freistadt Nord bis Rainbach Nord erledigt werden; vor allem der Schwerverkehr, der täglich durch Rainbach rollt, ist der Gemeindebevölkerung nicht mehr zumutbar.
Im Bereich der Arbeitsplätze ist Freistadt auf einem sehr guten Weg: Freistadt zählt mittlerweile über 4000 gewerbliche Betriebe, die einerseits Arbeitsplätze schaffen und anbieten, aber andererseits auch immer mehr unter Fachkräftemangel zu leiden haben, dem mit zahlreichen Maßnahmen entschlossen entgegengetreten wird. Das für die Region jahrzehntelang übliche Auspendeln wird weniger, der Auspendleranteil sinkt kontinuierlich. Ein Blick auf die demographische Entwicklung zeigt aber auch, dass wir gerade bei den Jugendlichen künftig stärkere Rückgänge haben werden als im Durchschnitt unseres Bundeslandes. Wir müssen daher alles tun, um die Region gerade auch für die jungen Menschen attraktiv zu halten. Hier haben wir Handlungsbedarf, dem wir uns gemeinsam stellen müssen. Dabei geht es unter anderem um flexible Kinderbetreuungsdienste, um jungen Eltern das Arbeiten zu erleichtern bzw. überhaupt zu ermöglichen, um Sicherstellung der Nahversorgung in allen Gemeinden, um Förderung des gesellschaftlichen Lebens mit Vereinen und Ehrenamtlichkeit aber auch um ständiges Bemühen, Lehrlinge und Fachkräfte in der Region zu halten. Die Dynamik im Bezirk Freistadt ist überall spürbar. Man merkt, dass sich die Menschen in unserer Region wohlfühlen –

gemeinsam müssen wir alles dafür tun, diesen dynamischen Prozess zu fördern und zu nutzen als Region im Herzen Europas.“
BPO LAbg. Bgm. Anton Froschauer:
„Es ist richtig und wichtig, auf die Themen Arbeit und Standort 2020 einen ganz besonderen Fokus zu legen. Die starken Regionen des Landes sind es, die Oberösterreich zum Land der Möglichkeiten machen. Mit treffsicheren Investitionen in den ländlichen Raum und dem gezielten Ausbau der Infrastruktur muss es unser gemeinsames Ziel sein, bestehende Arbeitsplätze in den Gemeinden zu sichern und neue zu schaffen. Für den Bezirk Perg ist der rasche Bau der neuen Donaubrücke Mauthausen unerlässlich und entscheidend für die künftige Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts. Mit 22.000 Kraftfahrzeugen pro Tag ist die bestehende Brücke an ihrer Belastungsgrenze, in den vergangenen 10 Jahren waren Frequenzsteigerungen von 30-50% zu verzeichnen – zudem endet die technische Lebensdauer der Brücke 2027. Die Verkehrsinfrastruktur ist nicht nur für den fließenden Gütertransport der Betriebe entscheidend, sondern auch bei der Akquirierung von Fachkräften. Mit zuletzt 429 unbesetzten Stellen im Bezirk Perg wird deutlich, dass der Fachkräftemangel Realität ist. Wichtig ist deswegen auch der Ausbau der Öffi-Angebote, damit potenzielle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeitsstellen auch mit Bus und Bahn zu den passenden Zeiten komfortabel erreichen können – mit dem Investitionspaket für die Donauuferbahn wird in diesem Bereich ein bedeutender Schritt gesetzt. Trotz eines im Bezirk sehr gut ausgebauten Breitbandnetzes gilt es, in naher Zukunft einen direkten Zugang zur „Datenautobahn“ südlich der Donau zu erreichen.
Klar ist: die Entwicklung der Region kann nur gemeinsam gelingen – erfolgreiche Beispiele wie der Wirtschaftspark Perg-Machland, an dem 25 der 26 Gemeinden des Bezirks beteiligt sind, zeigen das ganz deutlich.“

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OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer mit den Abgeordneten des Mühlviertels © oövp/fotokerschi
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OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer und Bezirksparteiobmann NR Vbgm. Mag. Michael Hammer © oövp/fotokerschi